Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Einkvux KI bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Registrierung bzw. Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Mustertext und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er ist vor Veröffentlichung an die tatsächlichen Geschäftsabläufe und die anwendbare Rechtsordnung anzupassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Einkvux KI und seinen Kunden, die über die Website oder sonstige Kommunikationswege von Einkvux KI zustande kommen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Einkvux KI diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme bzw. Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch eine gesonderte Bestätigung von Einkvux KI in Textform zustande, etwa im Rahmen eines individuellen Angebots oder einer Auftragsbestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
Einkvux KI stellt analytische Auswertungen und Entscheidungsunterstützung auf Basis automatisierter Verfahren zur Verfügung. Die konkrete Ausgestaltung der Leistungen, enthaltener Funktionen und Lieferzeiten ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Ausdrücklich klargestellt wird, dass es sich um analytische Unterstützung und nicht um Anlageberatung handelt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.
§ 5 Nutzungsrechte
Dem Kunden wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht eingeräumt, die bereitgestellten Inhalte und Auswertungen im Rahmen des vereinbarten Zwecks zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Einkvux KI ist nicht gestattet.
§ 6 Pflichten des Nutzers
- Wahrheitsgemäße AngabenDer Nutzer verpflichtet sich, bei Registrierung und Nutzung zutreffende Angaben zu machen.
- ZugangsdatenZugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Zweckgemäße NutzungDie Plattform darf nicht für rechtswidrige Zwecke oder zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen genutzt werden.
§ 7 Haftung
Einkvux KI haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Einkvux KI nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die bereitgestellten Analysen stellen keine Garantie für bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse dar.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Verträge werden, sofern nicht abweichend vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist von [Kündigungsfrist einsetzen] zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Änderungen der AGB
Einkvux KI behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichem Grund erforderlich ist, etwa aufgrund geänderter Rechtslage oder Weiterentwicklung der Leistungen. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in angemessener Form informiert.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Einkvux KI.